Sachverhalt:

 

In den letzten örtlichen Rechnungsprüfungen wurde angeregt zu prüfen inwieweit eine Umstellung der Gesetzestexte und Kommentare, welche in der Verwaltung genutzt werden, auf online Recherche eine Ausgabenreduzierung bewirken würde.

 

Seitens der Verwaltung wurde zusammen mit der bisher mit der Lieferung betrauten Bücherei Schoeningh Würzburg eruiert, welche Werke online Verfügbar sind und welche Ausgabenveränderungen möglich wären.

 

Zu diesem Zweck wurden alle bezogenen Werke erfasst und aufgelistet.

 

Die Werke Kommentierung der Gemeindeordnung, VSV, Bayerische Kommunalgesetze, Einheitsaktenplan, Kalkulation von Beiträgen, Gemeindliche Steuern, Friedhofs- und Bestattungsrecht in Bayern sind online nicht verfügbar.

 

Für die Werke Abwasserrecht, Satzungen zur Abwasserbeseitigung, Satzungen zur Wasserversorgung, Eigenüberwachung im Abwasserrecht, Dienstrecht in Bayern Teil II, Vermögenserfassung und -bewertung ist in der Losenblattlieferung ein online Zugang mit umfasst. Da diese Werke alleine durch die Geschäftsleitung genutzt werden, ist der derzeitige Zustand ausreichend.

 

Im Bereich der Geschäftsleitung könnten folgende weitere Werke auf online umgestellt werden:

 

Baurecht in Bayern, Vergaberecht online, Gemeindliches Satzungsrecht, Kommunales Haushalts- und Wirtschaftsrecht in Bayern, Dienstrecht in Bayern I, Erschließungsbeitragsrecht

 

 

Das Werk Kindergartenbetreuung wird nur vom Kindergarten genutzt, eine Onlineversion ist hier nicht nötig. Ebenso verhält es sich mit der Zeitschrift Kita aktuell in Bayern. Diese ist zudem online nicht verfügbar.

 

Der Staatsanzeiger wird durch mehrere Personen im Haus gelesen ein Onlinezugang für eine Person, welcher keinen preislichen Unterschied zur bisherigen Papierform macht, wäre unpraktikabel. Selbiges wird zum Bayerischen Gesetzes und Verordnungsblatt ausgeführt.

 

Für die Werke im Bereich des Melde- und Wahlrechtes wird ausgeführt,

 

dass für die Loseblattwerke Kommunalwahl in Bayern, Gewerbe- und Gaststättenrecht, Melde-Pass- und Ausweiswesen, Landeswahlrecht in Bayern und Bundeswahlrecht in den Losenblattwerken je ein Onlinezugang enthalten sind.

 

Preislich wäre bei einer Umstellung auf online Zugriffsdatenbanken Ausgabenreduzierungen erreichbar.

 

Es wird angemerkt, dass aber auch das Loseblattwerk seine Vorteile hat, da beim einsortieren dem Sachbearbeiter Änderungen in der Rechtslage sofort auffallen. Zudem sind Verweise und Markierungen im Werk oftmals hilfreich.

 

Zudem bedingt ein Onlinezugriff nicht, dass dann keine Passagen und Zusammenhänge ausgedruckt werden und so individuelle Ordner angelegt werden.

 

Eine konsequente Umstellung aller möglichen Werke auf Onlinezugriffsrecht würde eine Ausgabenreduzierung von jährlich rund 1.400 € bedeuten.

Beschluss:

 

Im Rahmen der individuellen Arbeitsweise, mit den für die tägliche Arbeit notwendigen Gesetzestexten und Kommentierungen bleibt es den einzelnen Sachbereichen überlassen, inwieweit eine Umstellung auf Online-Datenbanken erfolgen soll.