Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

Sachverhalt:

 

Es gibt einen immer größeren Bedarf für den Zugriff auf das Internet über WLAN Hotspots.

Zahlreiche Firmen und Einrichtungen bieten mittlerweile den kostenfreien Zugang in das Internet über frei zugängliche Hotspots an.

 

Der Freistaat Bayern forciert nun den Ausbau eines flächendeckenden WLAN-Netzes in Bayern und hat bereits zahlreiche eigene öffentliche Gebäude und Behörden mit Hotspots ausgestattet. Der Freistaat übernimmt beim BayernWLAN die Störhaftung, auch ein Jugendschutzfilter ist im System implementiert.

 

Nun besteht für die Kommunen in Bayern im Rahmen eines Förderprogramms die Möglichkeit, die Einrichtung solcher Hotspots für das BayernWLAN gefördert zu bekommen. Bis Ende 2017 sollen bayernweit 10.000 BayernWLAN Standorte für die kostenlose Internetnutzung ausgebaut werden. Dazu wurde vom Freistaat Bayern ein Rahmenvertrag mit dem Telekommunikationsunternehmen Vodafone zur Errichtung von BayernWLAN geschlossen.

 

Der Freistaat Bayern unterstützt die Kommunen mit einem Betrag von bis zu 5.000 Euro für zwei Standorte (pro Standort max. 2.500 Euro). Dieser Betrag deckt in der Regel die anfallenden Ersteinrichtungskosten (Ortsbegehung, Verkabelungsarbeiten) ab. Die monatlich anfallenden Kosten werden über die Förderung nicht abgedeckt. Über das Programm können auch mehrere Zugangspunkte installiert werden, um einen größeren Bereich mit WLAN abdecken zu können. In den genannten Kosten ist die Hardware und Wartung enthalten, es fällt somit für die Verwaltung kein zusätzlicher Aufwand durch die Einrichtung an. Auch für die Nutzerverwaltung und Störhaftung ist der Freistaat Bayern verantwortlich. Für die Installation ist ein Internetzugang notwendig, bereits bestehende Anschlüsse können problemlos genutzt werden.

 

Da keine Kosten für die Einrichtung der WLAN-Hotspots entstehen, soll in beiden Ortsteilen jeweils ein Hotspot beantragt werden. Die Standorte werden jeweils am Rathaus vorgesehen, da sich diese jeweils in der Ortsmitte befinden und dort auch die Jugendtreffs untergebracht sind.


Beschluss:

 

Für Neubrunn und Böttigheim wird jeweils ein WLAN-Hotspot beantragt. Als Standorte werden die beiden Rathäuser benannt.