Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

Sachverhalt:

 

Der Markt Neubrunn fragt derzeit bei kleineren Straßenunterhaltsmaßnahmen mehrere Firmen, mindestens drei, an und bittet um die Übersendung eines Angebotes. Um hier eine effektivere Abarbeitung der anstehenden kleineren Straßenunterhaltsmaßnahmen zu ermöglichen, bestünde die Möglichkeit der Ausschreibung dieser Maßnahmen im Vorfeld im voraussichtlichen durchschnittlichen Umfang. Ein Lösungsansatz wäre hier das Jahres-Leistungsverzeichnis (LV), was bedeuten würde, dass sich der Markt Neubrunn nach einer Ausschreibung für ein Jahr im Rahmen eines bestimmten Budgets für die Kleinbaustellen an jenen Unternehmer bindet, der das günstigste Angebot abgegeben hat. Die Verwaltung muss dann nicht ständig mehrere Angebote einholen und auswerten. Ein weiterer Lösungsansatz wäre, die Ausschreibung von Jahresarbeiten für diese Tätigkeiten. Hier würden gewisse Positionen, welche immer wieder für Straßenunterhaltungsmaßnahmen benötigt werden, ausgeschrieben, um eine Festlegung der Preise für die Bindezeit / Jahr zu haben. Auch hier wäre die Folge, die Bindung an das preiswürdigste Unternehmen.

Beim Jahres-LV müsste ein Budget für die Straßenbauarbeiten, welches die Grundlage für die Ausschreibung darstellt, festgelegt werden und entsprechend frühzeitig zur Ausschreibung gegeben sein. Größere Projekte ab 5 000 Euro würden weiterhin gesondert ausgeschrieben werden. Die Geschäftsordnung des Marktgemeinderats bleibt davon unberührt.

Es wird um Entscheidung gebeten, inwieweit die Verwaltung diese Vorgehensweise ab dem Jahr 2018; mit Ablauf des Jahres 2017 umsetzen soll.


Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, ein Jahres-LV für Jahresarbeiten Asphalt und Bordsteine zu erstellen und eine entsprechende Ausschreibung für das Jahr 2018 vorzunehmen.