Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

Sachverhalt:

 

Mit Bescheid vom 16.04.2018 teilt die Regierung von Unterfranken als zuständige Bewilligungsbehörde mit, dass der barrierefreie Ausbau der beiden Bushaltestellen in das mittelfristige Investitionsprogramm aufgenommen wurde. Die Aufnahme in das Investitionsprogramm wird gegenstandslos, soweit mit der Durchführung des Vorhabens nicht innerhalb der folgenden Kalenderjahre begonnen wird. Für das Haushaltsjahr 2018 wird eine 1. Rate der Anteilsfinanzierung in Höhe von 20.000,00 € bewilligt. Diese Bewilligung endet mit dem Ablauf des Haushaltsjahres 2018. Die Förderungsgesamthöhe wird auf 26.400,00 € festgelegt.

 

Die Verwaltung bittet um Ermächtigung, die Maßnahme nach Haushaltsplangenehmigung ausschreiben zu dürfen. Mit der Ausschreibung sollte das Büro BRS Marktheidenfeld beauftragt werden, welches auch schon die Planung erstellt hat.


Beschluss:

 

Die Verwaltung wird ermächtigt, sobald der Haushaltsplan 2018 rechtkräftig ist, das Büro BRS aus Marktheidenfeld mit der Ausschreibung und Umsetzung der Maßnahme zu beauftragen.